Was mache ich genau?

Was die Arbeit eines Abgeordneten so spannend macht:

Arbeit in der Fraktion

Die Fraktion der FDP ist mit 11 Abgeordneten die kleinste im Berliner Abgeordnetenhaus. Ich bin seit dem 2. März 2020 Mitglied in der FDP-Fraktion.

Wir treffen uns in wöchentlichen Fraktionssitzungen, um aktuelle Themen, Anträge und Organisatorisches zu besprechen. In den Sitzungen bereiten wir außerdem die Plenarsitzung im AGH vor, die alle 14 Tage donnerstags statt findet. In der Vorbereitung positionieren wir uns zu den kommenden Anträgen der anderen Parteien und "verteilen" unter uns die Redezeit zu den Themen im Parlament. Die Redezeit der gesamten Fraktion richtet sich nach der Größe der Fraktion. Uns stehen in jedem Plenum 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.  

Anfragen stellen

Als Abgeordneter und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik stelle ich dem Senat z.B. Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Berliner Arbeitsmarkt. 

Das tue ich um herauszufinden, wie viele Arbeitsplätze derzeit zu welchem Anteil in Kurzarbeit ausgeführt oder sogar bereits gekündigt wurden, und welche Kosten dadurch zukünftig für die Arbeitsagenturen entstehen. Zudem kann ich damit erfragen, ob die Agenturen für Arbeit in den Berliner Bezirken selbst personell auf einen zu erwartenden Anstieg der Meldungen vorbereitet sind und von welchem Anstieg der Arbeitslosenzahlen man ausgehen muss.

Schriftliche Anfragen dienen zudem der parlamentarischen Kontrolle, und jeder Abgeordnete kann Anfragen beim Präsidenten des AGH einreichen. Der Senat muss daraufhin schriftlich innerhalb von drei Wochen antworten. 

Wie entstehen die Fragen, die ich dem Senat stelle?

Häufig entstehen die Fragen aus meiner täglichen Arbeit im Wahlkreis oder in der Fraktion. Manchmal bekomme ich auch E-Mails von Privatpersonen, Unternehmen oder Verbänden aus meinem Wahlkreis, oder  Menschen schildern mir persönlich ihre Probleme. Ich stelle dann dem Senat dazu die entsprechenden Fragen zu den Anliegen, um darauf aufmerksam zu machen.  

Und wie geht es dann weiter?

Gemeinsam mit meinen Mitarbeitern wird die Anfrage formuliert und in die entsprechende Form gebracht. Vorab teile ich diese Frage dann auch mit unserer Fraktion. Erfolgen keine Einsprüche oder Ergänzungen, unterschreibe ich die Anfrage und reiche sie im Abgeordnetenhaus ein. 

Der Senat muss innerhalb von drei Wochen antworten. Die Antwort kann ich dann entsprechend kommunizieren und für meine weitere Arbeit als Abgeordneter nutzen. Des Öfteren werden beantwortete Anfragen auch durch die Medien veröffentlicht. 

Anträge stellen

Wenn Abgeordnete einen Antrag stellen, ergreifen sie damit eine politische Initiative. Mit diesem Instrument können Abgeordnete das Handeln des Berliner Senats beeinflussen. 

Stelle ich also fest, dass z.B. ein Gesetz nicht mehr zeitgemäß ist oder Menschen benachteiligt, überlege ich, wie das Gesetz verbessert oder angepasst werden kann. Dann stelle ich einen Antrag, in dem ich die Wichtigkeit der Änderung erkläre und wie genau das Gesetz geändert werden sollte. Eine Begründung ist für alle Anträge unerlässlich. 

Wer liest diesen Antrag?

So ein Antrag entsteht in der Regel in Zusammenarbeit mit meinen Fraktionskollegen, und wird der Fraktion dann auch zur Abstimmung vorgelegt. Mit Zustimmung der Fraktion wird der Antrag dann im Rahmen einer Vorstellung in das AGH durch die Fraktion eingebracht. Das Abgeordnetenhaus wird immer zu einem Beschluss aufgefordert.

Wie geht es weiter?

Möglicherweise kann der Antrag zur Abstimmung gestellt werden oder auch in einen entsprechenden Fachausschuss zur weiteren Beratung und Formulierung überwiesen werden. Nach der Bearbeitung im Ausschuss kommt der Antrag zur Abstimmung zurück ins Parlament.

Ausschussarbeit

Sprecher

Als Sprecher für die Arbeitsmarktpolitik unserer Fraktion kann ich in dem entsprechenden Ausschuss zu aktuellen Themen und Anträgen beraten, Ideen einbringen, Änderungen vorschlagen und auch bei der Bearbeitung und Bewertung von Anträgen mit abstimmen.

Mitglied

Ich bin zudem als Mitglied in den Ausschüssen "Sport", "Bürgerschaftliches Engagement & Partizipation" und "Verfassungsschutz" . Das bedeutet, alle Abgeordnete dieser Ausschüsse und alle beratenden Mitglieder treffen sich zu festgelegten Terminen und beraten über laufende Anträge und Aktuelles. Als Mitglied kann ich die Themen mit beraten, diskutieren und Ideen einbringen, habe jedoch kein Stimmrecht. 

 

Arbeit im Wahlkreis

Als Abgeordneter arbeite ich nicht nur im AGH und in der Fraktion, sondern auch in meinem Wahlbezirk. Mein Wahlkreisbüro ist ein Büro in dem Bezirk, für die Menschen sowohl meines Wahlkreises in Weißensee, als auch für den Wahlbezirk Pankow. Während der Öffnungszeiten ist das Büro für alle Menschen und Einwohner des Bezirks und der Stadt geöffnet. Dort arbeite ich mit meinen Mitarbeiterinnen vor Ort an Anfragen, Anträgen, wir bearbeiten Korrespondenzen und stehen für die Menschen in Berlin zur Verfügung. Wer persönlich mit mir sprechen möchte, kann gerne und einfach einen Termin vor Ort, telefonisch oder per Mail vereinbaren.

Sobald die Bedingungen es wieder zulassen, besuche ich Menschen, Unternehmen, Verbände, Vereine und Bildungseinrichtungen in meinem Bezirk, um von den Anliegen und Herausforderungen der Menschen zu erfahren. 

©2020 Alexander Wieberneit